Brillenreparatur

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Joachim
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Brillenreparatur

Beitrag von Joachim » Do 2. Nov 2017, 11:13

Das Bundessozialgericht hat am 25.10.2017 geurteilt, dass die Reparaturkosten für eine kaputte Brille einen Sonderbedarf darstellen, da diese nicht in den Regelleistungen enthalten sind. Das Bundessozialgericht entschied, dass die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe von 2008, in der die einzelnen Posten des Regelbedarfs für Hartz-IV-Bezieher aufgeführt sind, keine Aufwendungen für die Reparatur von „therapeutischen Geräten und Ausrüstungen“ enthalte. Zu diesen gehöre auch die Brille. Eine erforderliche Brillenreparatur ist daher als Sonderbedarf anzusehen, und für diesen muss das Jobcenter aufkommen.

Zwar wurde mittlerweile die Einkommens- und Verbrauchsstrichprobe 2013 aktualisiert, doch auch in der aktualisierten Fassung sei die Brillenreparatur nicht im Regelbedarf aufgeführt.

Bundessozialgericht (BSG) Kassel am 25.10.2017 Az.: B 14 AS 4/17 R


Bitte beachtet, dass nur die Regelversorgung übernommen werden muss. Habt Ihr aufwändige Gläser (z.B. getönte o. verspiegelte) sowie luxuriöse Brillengestelle werden diese nicht übernommen. Hier muss das Jobcenter nur den Regelsatz leisten, die Differenz ist von Euch zu tragen.

Joachim

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